Lobbyarbeit

Unsere Gruppe ist seit vielen Jahren in der Lobbyarbeit tätig und als Landeslobbybeauftragte Ansprechpartner für bayerische amnesty-Gruppen.

Direkt in der Lobby des Bayerischen Landtags saßen wir bisher vielleicht zwei oder dreimal - sonst fand unsere Lobbyarbeit in den Büros der Abgeordneten oder in Sitzungssälen statt. Soweit zur wörtlichen Definition. Weiter gefasst ist jeder Brief an einen Politiker Lobbyarbeit, und damit ist Lobbyarbeit neben Pressearbeit eine der seit über 40 Jahren etablierten 'Waffen' von amnesty international.

Wir verstehen unter 'Lobbyarbeit' insbesondere das direkte Gespräch mit Politikern aus dem Raum München. Dabei setzen wir folgende Schwerpunkte bei unseren Gesprächen:

• Wir wollen den Politikern die Ziele von ai erklären. Es gibt viele Situationen in denen die Politik Einfluss auf die Umsetzung der Menschenrechte hat, und daher ist es wichtig, dass Strategien zum Schutz der Menschenrechte und Situationen, in denen Menschenrechte häufig verletzt werden, gut bekannt sind.
• Wir informieren über aktuelle Schwerpunkte in der deutschen und europäischen Politik und über geplante Gesetzesänderungen mit Einfluss auf die Wahrung der Menschenrechte, z.B. über die Beschränkung des Handels mit potentiellen Waffen und Folterinstrumenten, friedliche Mittel der Konfliktlösung zwischen Staaten, Asyl- und Flüchtlingsfragen.
• Wir berichten über den von unserer Gruppe betreuten Menschen, da dies deutlich macht, wie und warum wir arbeiten. Zusätzlich waren alle bisher besuchten Politiker auch bereit, uns konkret zu helfen, indem sie Petitionen an Ministerien in Algerien schickten. Ein Brief von einem Abgeordneten eines Deutschen Parlaments kann vielleicht mehr Beachtung finden als das fünfzigste Schreiben von einem ai-Mitglied.

Aus dem gleichen Grund bitten wir um Unterstützung an Eilaktionen. Auch dabei ist es wichtig, dass die Entscheidungsträger in Ländern, in denen Menschenrechte verletzt werden, sich darüber im klaren sind, dass sie nicht nur von wenigen ai-Mitgliedern beobachtet werden, sondern dass weltweit Menschen, die in Politik und Gesellschaft Verantwortung tragen, auf die Einhaltung von Menschenrechten achten. Besonders wollen wir auf die Lage von Flüchtlingen in Deutschland aufmerksam machen. Dafür hat uns bisher bei jedem Politikerbesuch Werner Steinmetz vom Arbeitskreis Asyl als 'Fachmann' begleitet. Flucht ist meistens Folge von Menschenrechtsverletzungen, und durch die Gewährung von Asyl kann meist Schlimmeres verhindert werden. Jedoch sind viele Formen von Verfolgung in Deutschland nicht als Asylgrund anerkannt. Dies bringt verschiedene Gefahren für die Verfolgten mit sich, auf die wir die Politiker aufmerksam machen.

Wir haben schon Politiker von allen im Bayrischen Landtag vertretenen Parteien besucht. Unsere Berichte wurden im Bezirksrundbrief von ai-München veröffentlicht.